Erneute Diskussionen zwischen der EU und Ungarn
Einmal mehr wurde in den vergangenen Tagen zwischen der EU und Ungarn diskutiert. Dieses Mal geht es darum, dass mehr als sieben Milliarden Euro, die eigentlich in Form von Corona Hilfen an Ungarn fließen sollten, nicht ausgezahlt wurden. Über die Gründe hierfür existieren jedoch zwei unterschiedliche Meinungen.
Orban erklärte unlängst, dass das Geld nicht geflossen sei, weil die EU nicht mit der Gesetzgebung rund um Queers einverstanden sei. Brüssel reagierte zeitnah und erklärte, der Grund läge woanders.
Was ist genau passiert?
Die EU und Victor Orban stehen sich (mal wieder oder immer noch) feindselig gegenüber. Stein des Anstoßes war dieses Mal, dass die Corona Hilfen, die von der EU zugesichert wurden, nicht in Ungarn ankamen.
Für Orban ist die Lage eindeutig: Seiner Meinung nach ist die Auszahlung verhindert worden, weil zwischen der EU und Ungarn immer noch die unterschiedlichen Ansichten in Bezug auf die LGBTQI+ Politik stünden. Daher würde das Geld zurückgehalten.
Anstatt in diesem Zusammenhang vor allem auf Kommunikation zu setzen, gibt sich das ungarische Staatsoberhaupt selbstbewusst und erklärt, dass der Haushalt Ungarns stabil sei und daher das Ziel, weiterhin souverän zu bleiben, verfolgt werde. Von einem Einlenken bzw. davon, ein etwaiges Missverständnis aus dem Weg zu räumen, keine Spur.
Wie unterscheiden sich die Ansichten der EU und Ungarns voneinander?
Dass die Meinungen Ungarns und der EU in Bezug auf den Umgang mit Homosexualität bzw. Queerness im Allgemeinen auseinandergehen, ist nicht neu. Zu guter Letzt war es jedoch offensichtlich die neue Gesetzgebung, die das Fass zum Überlaufen brachte. Denn: Orban ließ festhalten, dass beispielsweise im Umfeld von Schulen Homosexualität und Co. nicht mehr in Büchern und ähnlichen Medien, thematisiert werden dürfen.
Die EU reagierte direkt und sprach sich umgehend gegen die Anti-Queer Gesetze aus. Die Führung in Ungarn zeigte sich weitestgehend unbeeindruckt und hielt dem Druck der internationalen Gemeinschaft – auch in den Medien – stand.
Mit der Aussage, dass das Ausbleiben der Zahlung der Coronahilfen jedoch mit der unterschiedlichen Meinung zu Queers zu begründen sei, ist die EU jedoch ebenfalls nicht einverstanden. Stattdessen nennen die Verantwortlichen einen anderen Grund dafür, dass (noch?) kein Geld geflossen ist.
EU Richtlinien missachtet?
Selbstverständlich war Ungarn nicht das einzige Land, das von den genehmigten Corona Hilfen profitieren sollte. Unter anderem wurden mehrere Milliarden durchgewunken, um der Wirtschaft in den unterschiedlichsten Ländern wieder auf die Beine zu helfen.
Die Grundlage dafür, dass das Geld jedoch auch schlussendlich fließen kann, ist, dass Pläne vorgelegt werden, anhand derer ersichtlich ist, für welche Bereiche die jeweils genehmigte Summe aufgewendet werden soll. Wurden die Pläne gesichtet und genehmigt, steht der Auszahlung (eigentlich) nichts mehr im Wege.
Im Falle von Ungarn besteht jedoch das Problem, dass es – zumindest laut EU – hier immer wieder zu Verfehlungen kam, die sich mit den Idealen eines Rechtsstaats nicht vereinbaren lassen. Beispielsweise wird häufig kritisiert, dass im Land nicht genug zur Bekämpfung von Korruption getan werde.
Dass Ungarn bzw. Orban in Zukunft komplett mit der EU brechen werden, ist sehr unwahrscheinlich. Dennoch zeigt das Verhalten des Staatschefs einmal mehr auf, dass er vermutlich auch in Zukunft in Bezug auf seinen Umgang mit Homosexuellen nicht klein beigeben wird.
Übrigens: auch Polen muss aktuell noch auf seine Corona Hilfen warten. Hier äußerte die EU ebenfalls Bedenken darüber, dass die Werte der EU und die Werte des Landes in Teilen nicht zusammenpassen würden. Der Hauptfokus liegt hier jedoch vor allem auf den Bereichen Pressefreiheit und Gewaltenteilung.
Das ist in Prince Charming – Staffel 3 – Folge 5 passiert.