![\"Der](\"https:\/\/planet-randy.com\/blog\/wp-content\/uploads\/2021\/10\/Der-Graben-zwischen-Ost-und-Westeuropa-waechst.jpg\")
<\/p>\nEinmal mehr wurde in den vergangenen Tagen zwischen der EU und Ungarn diskutiert. Dieses Mal geht es darum, dass mehr als sieben Milliarden Euro, die eigentlich in Form von Corona Hilfen an Ungarn flie\u00dfen sollten, nicht ausgezahlt wurden. \u00dcber die Gr\u00fcnde hierf\u00fcr existieren jedoch zwei unterschiedliche Meinungen.<\/p>\n
Orban erkl\u00e4rte unl\u00e4ngst, dass das Geld nicht geflossen sei, weil die EU nicht mit der Gesetzgebung rund um Queers einverstanden sei. Br\u00fcssel reagierte zeitnah und erkl\u00e4rte, der Grund l\u00e4ge woanders.<\/p>\n
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Die EU und Victor Orban stehen sich (mal wieder oder immer noch) feindselig gegen\u00fcber. Stein des Ansto\u00dfes war dieses Mal, dass die Corona Hilfen, die von der EU zugesichert wurden, nicht in Ungarn ankamen.<\/p>\n
F\u00fcr Orban ist die Lage eindeutig: Seiner Meinung nach ist die Auszahlung verhindert worden, weil zwischen der EU und Ungarn immer noch die unterschiedlichen Ansichten in Bezug auf die LGBTQI+ Politik st\u00fcnden. Daher w\u00fcrde das Geld zur\u00fcckgehalten.<\/p>\n
Anstatt in diesem Zusammenhang vor allem auf Kommunikation zu setzen, gibt sich das ungarische Staatsoberhaupt selbstbewusst und erkl\u00e4rt, dass der Haushalt Ungarns stabil sei und daher das Ziel, weiterhin souver\u00e4n zu bleiben, verfolgt werde. Von einem Einlenken bzw. davon, ein etwaiges Missverst\u00e4ndnis aus dem Weg zu r\u00e4umen, keine Spur.<\/p>\n
Dass die Meinungen Ungarns und der EU in Bezug auf den Umgang mit Homosexualit\u00e4t bzw. Queerness im Allgemeinen auseinandergehen, ist nicht neu. Zu guter Letzt war es jedoch offensichtlich die neue Gesetzgebung, die das Fass zum \u00dcberlaufen brachte. Denn: Orban lie\u00df festhalten, dass beispielsweise im Umfeld von Schulen Homosexualit\u00e4t und Co. nicht mehr in B\u00fcchern und \u00e4hnlichen Medien, thematisiert werden d\u00fcrfen.<\/p>\n
Die EU reagierte direkt und sprach sich umgehend gegen die Anti-Queer Gesetze aus. Die F\u00fchrung in Ungarn\u00a0 zeigte sich weitestgehend unbeeindruckt und hielt dem Druck der internationalen Gemeinschaft \u2013 auch in den Medien \u2013 stand.<\/p>\n
Mit der Aussage, dass das Ausbleiben der Zahlung der Coronahilfen jedoch mit der unterschiedlichen Meinung zu Queers zu begr\u00fcnden sei, ist die EU jedoch ebenfalls nicht einverstanden. Stattdessen nennen die Verantwortlichen einen anderen Grund daf\u00fcr, dass (noch?) kein Geld geflossen ist.<\/p>\n
Selbstverst\u00e4ndlich war Ungarn nicht das einzige Land, das von den genehmigten Corona Hilfen profitieren sollte. Unter anderem wurden mehrere Milliarden durchgewunken, um der Wirtschaft in den unterschiedlichsten L\u00e4ndern wieder auf die Beine zu helfen.<\/p>\n
Die Grundlage daf\u00fcr, dass das Geld jedoch auch schlussendlich flie\u00dfen kann, ist, dass Pl\u00e4ne vorgelegt werden, anhand derer ersichtlich ist, f\u00fcr welche Bereiche die jeweils genehmigte Summe aufgewendet werden soll. Wurden die Pl\u00e4ne gesichtet und genehmigt, steht der Auszahlung (eigentlich) nichts mehr im Wege.<\/p>\n
Im Falle von Ungarn besteht jedoch das Problem, dass es \u2013 zumindest laut EU \u2013 hier immer wieder zu Verfehlungen kam, die sich mit den Idealen eines Rechtsstaats nicht vereinbaren lassen. Beispielsweise wird h\u00e4ufig kritisiert, dass im Land nicht genug zur Bek\u00e4mpfung von Korruption getan werde.<\/p>\n
Dass Ungarn bzw. Orban in Zukunft komplett mit der EU brechen werden, ist sehr unwahrscheinlich. Dennoch zeigt das Verhalten des Staatschefs einmal mehr auf, dass er vermutlich auch in Zukunft in Bezug auf seinen Umgang mit Homosexuellen nicht klein beigeben wird.<\/p>\n
\u00dcbrigens: auch Polen muss aktuell noch auf seine Corona Hilfen warten. Hier \u00e4u\u00dferte die EU ebenfalls Bedenken dar\u00fcber, dass die Werte der EU und die Werte des Landes in Teilen nicht zusammenpassen w\u00fcrden. Der Hauptfokus liegt hier jedoch vor allem auf den Bereichen Pressefreiheit und Gewaltenteilung.<\/p>\n
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